Millionenschaden durch Asylbetrug

Montag, 15.04.2019 09:40 Uhr

Flüchtlinge mit Mehrfachidentitäten

Beim Betrug durch Flüchtlinge mit Mehrfachidentitäten ist in Niedersachsen einem Medienbericht zufolge ein Schaden von mindestens 1,6 Millionen Euro entstanden. Das geht aus einer ersten Berechnung der Polizei Braunschweig hervor. Nach dem großen Flüchtlingszuzug waren Hunderte Verdachtsfälle von Mehrfachanmeldungen von Flüchtlingen unter unterschiedlichen Namen aufgetaucht. Flüchtlinge kamen vor Gericht, weil sie mehrfach Geld kassiert hatten.

Mehr als 92.000 Euro Schaden seien bei der Landesaufnahmebehörde direkt entstanden, etwa durch ausgezahltes Taschengeld, hieß es unter Berufung auf den zuständigen Ermittlungsführer der Polizei, Haug Schalk. Den größten Schaden hätten mit mehr als 1,5 Millionen Euro allerdings Kommunen durch ausgezahlte Sozialleistungen gehabt. Die Höhe des Gesamtschadens sei noch nicht absehbar. Die Polizei Braunschweig führe inzwischen 593 Beschuldigte.

Um den Umgang mit Mehrfachidentitäten hatte es 2016 und 2017 in Niedersachsen Streit gegeben, weil die Landesaufnahmebehörde trotz Hunderter von einer Mitarbeiterin entdeckter Verdachtsfälle diese nur zögerlich angegangen war. Weil es sich fast ausschließlich um Sudanesen handelte, hatte der Behördenchef aus Angst vor dem Vorwurf der Diskriminierung nicht gegen sie vorgehen wollen.

Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums wird das Registrieren von Asylbewerbern seit Juni 2016 nur noch in Verbindung mit einer erkennungsdienstlichen Behandlung vorgenommen. Das bedeutet, dass Fingerabdrücke genommen werden und ein Foto gemacht wird.

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