Rechnungshof rügt Klimaschutzpolitik in Niedersachsen

Mittwoch, 10.06.2026 16:30 Uhr

Niedersachsen hat in den vergangenen fünf Jahren rund 1,8 Milliarden Euro für Klimaschutzmaßnahmen bereitgestellt. Nach Einschätzung des Landesrechnungshofs fehlt jedoch häufig der Nachweis, welchen konkreten Nutzen die Projekte für den Klimaschutz bringen. Die Prüfer bemängeln, dass nur wenige Programme direkt auf die Senkung von Treibhausgasen abzielen und Erfolgskontrollen oft fehlen.

An den Gerichten in Niedersachsen kommt es derzeit zu erheblichen Einschränkungen im Betrieb. Nach Angaben des Justizministeriums ist vermutlich ein beschädigtes Kabel zwischen dem IT-Dienstleister in Hamburg und Rechenzentren in Hannover und Celle die Ursache. Dadurch können elektronische Akten nicht aufgerufen und E-Mails nicht verschickt werden.

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