Seit Beginn dieser Woche sind in vielen Teilen Niedersachsens und Bremen die Geschäfte wieder offen. Für viele Firmen hat dies existenzielle Bedeutung. Denn Rücklagen sind aufgebraucht, staatliche Hilfen fließen nicht, sondern tröpfeln. Umso ärgerlicher, wenn dann auch das Nachvollziehen der für die Öffnung so entscheidenden Corona-Grenzwerte für die Händler immer schwieriger zu verstehen ist.

So gab es für die Region Hannover am entscheidenden Öffnungstag 3 Corona-Inzidenzwerte, zwei unter 100, die von der Region und die vom RKI in Berlin. Der für die Öffnung entscheidende Grenzwerte des Landes Niedersachsen lag über 100, weshalb die Polizei geöffnete Läden, wie beispielsweise den Textiler C&A wieder schließen ließ. Nicht nur Verfassungsrechtler hegen hier über das staatliche Vorgehen massive Zweifel. Zum einen bleiben erhebliche Zweifel an einem über Monate andauernden Lockdown per Rechtsverordnung und zum anderen bedürfen die mit massiven Strafen belegten Verstöße gegen die Regeln einheitliche für alle verbindliche Inzidenz-Werte, die fern ab von jeglichem Zweifel sind. Nur so wird man auch nur halbwegs die Akzeptanz solcher für den Handel existenzieller Grenzwerte erhalten. Dass sich drei im Wesentlichen staatlich ermittelte Werte so voneinander unterscheiden, wie im Beispiel Hannover kann nicht länger akzeptiert werden.